Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

1.1
Folgende allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle erbrachten Dienstleistungen der sitorix GmbH nachfolgend sitorix genannt. Entscheidend ist immer die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.

1.2
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt.

1.3
sitorix ist berechtigt, den Inhalt dieses Vertrages mit Zustimmung des Kunden zu ändern, sofern die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen von sitorix für den Kunden zumutbar ist. Die Zustimmung zur Vertragsänderung gilt als erteilt, sofern der Kunde der Änderung nicht binnen 4 Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. sitorix verpflichtet sich, den Kunden mit der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen.

1.4
Die unterschiedlichen Top-Level-Domains werden von einer Vielzahl unterschiedlicher, meist nationaler Organisationen verwaltet. Jede dieser Organisationen zur Vergabe von Domains hat unterschiedliche Bedingungen für die Registrierung und Verwaltung der Top-Level-Domains, der zugehörigen Sub-Level Domains und der Vorgehensweise bei Domainstreitigkeiten aufgestellt. Soweit Top-Level-Domains Gegenstand des Vertrages sind, gelten ergänzend die entsprechenden Vergabebedingungen. Soweit .de-Domains Gegenstand des Vertrages sind, gelten neben den DENIC-Domainbedingungen die DENIC-Domainrichtlinien.

1.5
sitorix kann seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf einen oder mehrere Dritte übertragen. Dem Kunden steht für diesen Fall das Recht zu, den Vertrag fristlos zu kündigen.


2. Zustandekommen des Vertrages

2.1
Der Kunde erklärt mit der Bestellung verbindlich sein Vertragsangebot. Nach Eingang des Angebots bei sitorix ist der Kunde 14 Tage an sein Angebot gebunden.

2.2
Der Vertrag kommt zustande, wenn sitorix die Annahme des Vertrags innerhalb von 14 Werktagen bestätigt hat oder mit der tatsächlichen Ausführung der Leistung beginnt.

2.3
Angebote von sitorix sind stets freibleibend und unverbindlich. sitorix kann den Vertragsabschluss von der Vorlage eines schriftlichen Vollmachtsnachweises oder einer Vorauszahlung abhängig machen.

2.4
sitorix behält sich das Recht vor, einen Datenabgleich mit einem Auskunftsservice (bspw. Schufa) durchzuführen und den Kunden auf Grund dieses Ergebnisses abzulehnen.

2.5
Für den Fall, dass sitorix nach den Bestimmungen der jeweiligen Vergabestelle für Top-Level-Domains die Registrierung einer Domain des Kunden nicht weiterführen kann, ist sitorix berechtigt, den Vertrag mit dem Kunden über diese Leistung außerordentlich mit einer Frist von 14 Tagen zu kündigen.


3. Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (sitorix GmbH, Doggenburgstr. 4, DE-70193 Stuttgart, Tel.: +49 (0)711 400407-40, Fax: +49 (0)711 400407-42, E-Mail: kontakt@sitorix.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.


Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

- An
sitorix GmbH
Doggenburgstr. 4
DE-70193 Stuttgart

Fax: +49 (0)711 400407-42
E-Mail: kontakt@sitorix.com

- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der 
  folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*)/erhalten am (*)
- Name des/der Verbraucher(s)
- Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
______
(*) Unzutreffendes streichen.


4. Kündigung

4.1

Soweit im Vertrag zwischen den Parteien nicht abweichend geregelt, kann das Vertragsverhältnis nach Ablauf einer etwaigen vereinbarten Laufzeit mit einer Frist von 1 Monat zum Ende des Vertragsmonates ordentlich gekündigt werden. Für Sonder- und Aktionsangebote können abweichende Kündigungsfristen bestehen, sofern auf den Internetseiten oder im Angebot darauf hingewiesen wird. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.

4.2
Nach Ablauf der Vertragslaufzeit verlängert sich der Vertrag automatisch, soweit nicht anders vereinbart, um die vom Kunden gewählte Laufzeit.

4.3
Jede Kündigung hat in Textform (z. B. per E-Mail) zu erfolgen.


5. Pflichten von sitorix / Leistungsumfang

5.1
sitorix bietet dem Kunden den Zugang zu der bestehenden Kommunikations-Infrastruktur, die Bereitstellung von Speicherplatz auf einem Server, die Nutzung von Mehrwertdiensten, die Wartung und Administration von Datenverarbeitungsanlagen und Kommunikationsinfrastrukturen an. Einzelheiten und Umfang der Leistungen ergeben sich abschließend aus dem Hauptvertrag oder aus dem gewählten Leistungstarif.

5.2
Soweit sitorix entgeltfrei zusätzliche Dienste und Leistungen außerhalb der vertraglichen Vereinbarung erbringt, können diese jederzeit eingestellt werden. Ein Minderungs- oder Schadensersatzanspruch des Kunden oder ein Kündigungsrecht ergibt sich daraus nicht.

5.3
sitorix ist berechtigt, das sich aus dem Vertrag ergebende Leistungsangebot zu ändern, zu reduzieren oder zu ergänzen sowie den Zugang zu einzelnen Leistungen aufzuheben, wenn und soweit hierdurch die Zweckerfüllung des mit dem Kunden geschlossenen Vertrages nicht oder nicht erheblich beeinträchtigt wird. Der Kunde sind rechtzeitig darüber zu informieren.

5.4
sitorix ist berechtigt eine Vertragsänderung zu verlangen, wenn der Kunde mehr Leistung in Anspruch nimmt, als in der Leistungsbeschreibung angegeben ist. Widerspricht der Kunde diesem, kann er entweder die in Anspruch genommene Leistung reduzieren oder den Leistungsumfang seiner Dienstleistung erhöhen. Kommt es zu keiner Einigung, innerhalb einer Frist von 14 Tagen mit dem Kunden, kann sitorix den Vertrag fristlos kündigen.

5.5
sitorix gewährleistet, sofern nicht anders angegeben, eine Erreichbarkeit seiner Server von 99% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen die Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von sitorix liegen, nicht zu erreichen sind. Außerhalb des Einflussbereichs von sitorix liegen beispielsweise technische Defekte die aufgrund Dritter verschuldet wurden, höhere Gewalt, etc. sitorix kann den Zugang zu Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder der gespeicherten Daten dies erfordert. Des Weiteren behält sich sitorix das Recht vor, den Betrieb aufgrund von wichtigen Sicherheitsupdates kurzzeitig zu unterbrechen. Diese Störung zählt nicht zum Jahresmittel der Erreichbarkeit.


6. Pflichten und Obliegenheiten des Kunden

6.1
Der Kunde ist verpflichtet notwendige Daten vollständig und richtig anzugeben und Änderungen unverzüglich mitzuteilen. Dies gilt insbesondere für Name, Anschrift, Bankverbindung und E-Mail-Adresse.

6.2
Der Kunde ist verpflichtet, die Dienste sachgerecht zu nutzen. Insbesondere ist er verpflichtet,

a) sitorix unverzüglich über Änderungen der vertraglichen Grundlagen zu informieren;

b) die Zugriffsmöglichkeiten auf die Dienste nicht missbräuchlich zu nutzen und rechts- und/oder gesetzwidrige Handlungen zu unterlassen. Insbesondere ist es dem Kunden untersagt

- die Leistungen anderer Teilnehmer der Dienste unberechtigt zu nutzen,
- nicht im Vertrag zwischen sitorix und dem Kunden vereinbarte Dienste unberechtigt zu nutzen,
- Passwörter, E-Mails, Dateien o. Ä. anderer Teilnehmer der Dienste oder des Systemoperators zu entschlüsseln zu lesen oder zu ändern,
- lizenzierte Software über die Dienste unberechtigt zu verbreiten,
- Kommunikationsdienste zu unterbrechen oder zu blockieren, etwa durch Überlastungen, soweit dies vom Kunden zu vertreten ist,
- strafbare Inhalte jeglicher Art über Dienste von sitorix zu verbreiten oder zugänglich zu machen,
 dies gilt insbesondere für pornographische, gewaltverherrlichende Inhalte oder solche, die gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung oder den Gedanken der Völkerverständigung gerichtet sind sowie für Propagandamittel und Kennzeichen verfassungswidriger Parteien und Vereinigungen oder ihrer
Ersatzorganisationen,
- sich oder Dritten pornographische Inhalte zu verschaffen, die den sexuellen Missbrauch von Kindern zum Gegenstand haben,
- "Massen-E-Mails", "Spam E-Mails" oder Ähnliches zu versenden.

Im Falle vertraglicher Zuwiderhandlung (insbesondere oben genannter Punkte) erstattet der Kunde sitorix entstandenen sachlichen und personellen Aufwand sowie entstandene Auslagen.

c) die Erfüllung gesetzlicher Vorschriften und behördlicher Auflagen sicherzustellen, soweit diese gegenwärtig oder künftig für die Teilnahme am Netz einschlägig sein sollten;

d) den geltenden Bestimmungen des Datenschutzes und den anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung zu tragen und diese zu befolgen;

e) sitorix erkennbare Mängel oder Schäden unverzüglich anzuzeigen (Störungsmeldungen) und alle Maßnahmen zu treffen, die eine Feststellung der Mängel oder Schäden und ihrer Ursachen ermöglichen oder die Beseitigung der Störung zu erleichtern und zu beschleunigen;

f) nach Abgabe einer Störungsmeldung sitorix die durch die Überprüfung seiner Einrichtungen entstandenen Aufwendungen zu ersetzen, wenn und soweit sich nach der Prüfung herausstellt, dass eine Störung im Verantwortungsbereich des Kunden (außerhalb des definierten Vertrags- und Leistungsumfanges) vorlag.

6.3
Verstößt der Kunde gegen die in Absatz 2 Lit. b) und c) genannten Pflichten, ist sitorix sofort und in den übrigen Fällen nach erfolgloser Abmahnung berechtigt, das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen und/oder den Zugang zu sperren.

6.4
Kosten für Sperrung und Entsperrung sind grundsätzlich vom Kunden zu tragen.


7. Nutzung durch Dritte

7.1
Eine direkte oder unmittelbare Nutzung der Dienste durch Dritte ist gestattet. Der Kunde darf die Leistungen für seine Zwecke verwenden, weiterverkaufen und untervermieten. Der Kunde hat Dritte ordnungsgemäß in die Nutzung der Dienste einzuweisen. Der Kunde steht sitorix gegenüber für die Einhaltung der vertraglichen Bestimmungen durch den Dritten in der gleichen Weise ein, wie er selbst für deren Einhaltung einzustehen hätte.

7.2
Der Kunde hat auch die Entgelte zu zahlen, die im Rahmen der ihm zur Verfügung gestellten Zugriffs- und Nutzungsmöglichkeiten durch Dritte entstanden sind. Gleiches gilt im Falle der unbefugten Nutzung der Dienste durch Dritte, es sei denn der Kunde weist nach, dass die unbefugte Nutzung durch eine Umgehung oder Aufhebung der Sicherungseinrichtungen von sitorix erfolgt ist, ohne dass er diese zu vertreten hat.


8. Zahlungsbedingungen

8.1
Soweit vertraglich nicht anders vereinbart, stellt sitorix dem Kunden die vereinbarten Leistungen zu den jeweils gültigen Tarifen bzw. Gebühren und Konditionen zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer in Rechnung.

8.2
Sofern im Vertrag nicht anders angegeben sind alle Dienstleistungen von sitorix im Voraus zu bezahlen.

8.3
Sämtliche Rechnungsbeträge sind innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt des Rechnungsschreibens fällig, sofern auf der Rechnung nicht anders vermerkt.

8.4
Wünscht der Kunde eine postalische Rechnung, so muss er diese bei sitorix beantragen. Die Gebühren pro postalischer Rechnung belaufen sich auf EUR 1,00. Sollte der Kunde keine postalische Rechnung wünschen, fallen keine Gebühren für die Rechnung an.

8.5
Sollte der Kunde mehr Leistung als im Leistungstarif vereinbart beanspruchen, so kann Ihm die Mehrnutzung in Rechnung gestellt werden.


9. Zahlungsverzug

9.1
Bei Zahlungsverzug kann sitorix Mahngebühren, zur Deckung der entstandenen Kosten, erheben.

9.2
Ist der Kunde vier Wochen nach Erhalt des Rechnungsschreibens im Zahlungsverzug, werden dem Kunden, soweit nicht anders vereinbart, alle Leistungen gesperrt. Sperrt sitorix einen Zugang berechtigt wegen Zahlungsverzugs, kann sitorix die Entsperrung von der Zahlung einer Bearbeitungsgebühr abhängig machen.

9.3
sitorix kann das Vertragsverhältnis außerordentlich ohne Einhaltung einer Frist kündigen oder ein Zurückbehaltungsrecht an den ihr obliegenden Leistungen geltend machen, insbesondere den Abruf der Domains, den Anschluss des Servers zum Netz oder die Leitungsverbindung des Kunden unterbrechen, wenn dieser sich mit der Zahlung der geschuldeten Beträge ganz oder teilweise länger als 4 Wochen in Verzug befindet.

9.4
Die Geltendmachung weiterer Ansprüche bleibt sitorix vorbehalten.


10. Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht, Leistungsstörung

10.1
Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts nur wegen solcher Gegenansprüche zu, die aus demselben Vertragsverhältnis resultieren wie diejenigen Ansprüche, denen das Zurückbehaltungsrecht entgegengehalten wird.

10.2
Schadensersatzansprüche aufgrund von Liefer- und Leistungsstörungen sind ausgeschlossen, soweit diese von sitorix nicht aufgrund von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit zu vertreten sind.

10.3
Bei Ausfall von Diensten wegen einer außerhalb des Verantwortungsbereichs von sitorix liegenden Störung ist die Minderung ausgeschlossen. Gleiches gilt für die Nichtverfügbarkeit von Diensten aufgrund notwendiger Betriebsunterbrechungen gem. 5.5 der AGB.


11. Speicherung und Sicherheit der Daten

11.1
Sofern der Kunde einen Spam- und Virenschutz für die E-Mail-Accounts wünscht, stimmt er damit auch zu, dass sitorix die E-Mails des Kunden zur Erkennung von Spam und Viren durch eine Software analysiert.

11.2
sitorix behält sich das Recht vor Schadsoftware jederzeit von seinen Servern zu entfernen. Dies gilt insbesondere auch für E-Mails bzw. E-Mail-Anhänge, die der Kunde über Systeme von sitorix versendet oder empfängt.

11.3
Soweit Daten an sitorix oder auf den zur Verfügung gestellten Servern von sitorix - gleich in welcher Form - übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien dieser Daten her. Der Kunde ist für Sicherheitskopien seiner Daten selbst verantwortlich. sitorix stellt, sofern nicht anders vereinbart, keine Sicherheitskopien von Fremddaten für den Kunden bereit. Für den Fall eines Datenverlustes ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Datenbestände nochmalig unentgeltlich zu übermitteln.

11.4
Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Bereich des Übertragungsweges die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören. Dieses Risiko nimmt der Kunde ausdrücklich in Kauf. Der Kunde erhält seitens sitorix, zur Pflege seiner Daten auf den Servern von sitorix, individuelle Zugangsdaten. Der Kunde ist verpflichtet, dieses äußerst vertraulich zu behandeln, und haftet für jeden Missbrauch, der aus einer eventuell unberechtigten Verwendung dieser entsteht. Ferner hat der Kunde das automatisch generierte  Passwort unmittelbar nach Erhalt und später auf Anforderung von sitorix abzuändern.


12. Haftung und Haftungsbeschränkungen

12.1
Schadensersatzansprüche außerhalb der Mängelgewährleistung sind sowohl gegenüber sitorix wie auch im Verhältnis zu deren Erfüllungsgehilfen / Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, es sei denn es liegt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vor oder zugesicherte Eigenschaften fehlen.

12.2
sitorix haftet nicht für die über seine Dienste übermittelten Informationen Dritter, deren Vollständigkeit, Richtigkeit oder Aktualität oder dafür, dass sie frei von Rechten Dritter sind oder der Sender rechtmäßig handelt, es sei denn es liegt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vor.

12.3
Sofern nicht andere Bedingungen dieser Geschäftsbedingungen eine Haftung ausschließen, ist diese gegenüber Kunden bei Schäden, die

a)
 durch die Inanspruchnahme von Diensten von sitorix,

b)
 durch die Übermittlung und Speicherung von Daten durch sitorix,

c)
 durch die Verwendung übermittelter Programme und Daten durch sitorix,

d)
 durch das Unterlassen von Prüfungen hinsichtlich gespeicherter oder übermittelter Datenseiten von sitorix,

deswegen entstanden sind, weil die gebotene Speicherung oder Übermittlung von Daten durch sitorix nicht erfolgt ist, der Höhe nach auf den nachgewiesenen vorhersehbaren Schaden begrenzt.

12.4
Der Kunde haftet für alle Folgen und Nachteile, die sitorix oder Dritten, durch die missbräuchliche oder rechtswidrige Verwendung der Dienste oder dadurch entstehen, dass der Kunde seinen sonstigen Obliegenheiten nicht nachkommt.

12.5
sitorix haftet nicht für Schäden, die dadurch entstehen, dass in Folge von Krieg oder kriegerischer Auseinandersetzungen, höherer Gewalt oder in Folge von Arbeitskämpfen die Dienste von sitorix unterbleiben.


13. Schlussbestimmungen

13.1
Verträge, die aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen geschlossen werden, unterliegen deutschem Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

13.2
Gegenüber vollkaufmännischen Kunden gilt der Sitz von sitorix als Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis. Ebenso gilt dies gegenüber juristischen Personen des öffentlichen Rechts. sitorix ist jedoch auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.

© 2004 - 2018 sitorix GmbH

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